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Europäisches Patent · EP4219248 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219248
- Anmeldenummer
- EP23161010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2018
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 25/0215 (2013.01)E05B 81/36 (2014.01)E05B 83/00 (2014.01)E05B 81/34 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017015452 31.01.2017
- Abgezweigt von
- EP18747837
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Takahiro
Yokohama-shi, 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.