BREMSSYSTEM EINES ARBEITSFAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4219254 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219254
Anmeldenummer
EP23151761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2023
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
15.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60T 13/12 (2006.01)
B60T 13/66 (2006.01)
B60T 13/68 (2006.01)
B60T 1/06 (2006.01)
B60T 17/22 (2006.01)
B60T 7/08 (2006.01)
B66F 9/065 (2006.01)
Priorität
IT 202200001301 26.01.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGNIBENE, Enrico

42030 VEZZANO SUL CROSTOLO (RE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.