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Europäisches Patent · EP4219288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219288
Anmeldenummer
EP23164131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 9/069 (2020.01)
B63H 8/21 (2020.01)
B63H 8/16 (2020.01)
B63H 8/12 (2020.01)
B63H 8/18 (2020.01)
Priorität
DE 102020121553 17.08.2020
DE 102021106993 22.03.2021
DE 202021101663 U 29.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Boards & More GmbH

Rabach 1, 4591 Molln, AT

Erfinderin/Erfinder

PAJANK, Max

82041 Oberhaching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.