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Europäisches Patent · EP4219317 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219317
- Anmeldenummer
- EP23154526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2023
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B64D 41/00 (2006.01)F15B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202263305382 P 01.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANTZSCHMANN, Quirin
82116 Maisach, DE
NEWSOME, William H.
Dexter, 48130, US
GILLMEISTER, Markus
82008 Unterhaching, DE
MEIDLEIN, Jochen
81371 Munich, DE
HEINZINGER, Herbert
85254 Sulzemoos, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.