STEUERUNGSSYSTEM FÜR EINEN KRAN

Europäisches Patent · EP4219383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219383
Anmeldenummer
EP23166434
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2019
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 13/22 (2006.01)
B66C 13/06 (2006.01)
B66C 23/88 (2006.01)
B66C 13/46 (2006.01)
B66C 13/48 (2006.01)
B66C 23/42 (2006.01)
Priorität
JP 2018139849 25.07.2018
Abgezweigt von
EP19839926
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MINAMI, Yoshimasa

Takamatsu-shi, 761-0185, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.