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Europäisches Patent · EP4219401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219401
- Anmeldenummer
- EP21872044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H10N 60/20 (2023.01)H01B 12/06 (2006.01)H10N 60/80 (2023.01)
- Priorität
- JP 2020160613 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030470 19.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/064912 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Tomo
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.