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Europäisches Patent · EP4219733 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219733
Anmeldenummer
EP22208507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2010
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01N 27/327 (2006.01)
G01N 27/403 (2006.01)
C12Q 1/00 (2006.01)
A61B 5/1486 (2006.01)
Priorität
US 393921 26.02.2009
Abgezweigt von
EP17183254
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FELDMAN, Benjamin Jay

Oakland, CA 94618, US

LIU, Zenghe

Alameda, CA 94502, US

OUYANG, Tianmei

Fremont, CA 94539, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.