VERANKERUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4219863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219863
Anmeldenummer
EP23166240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2018
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 11/28 (2006.01)
E04G 5/04 (2006.01)
E04G 15/04 (2006.01)
E04G 17/065 (2006.01)
E04G 11/20 (2006.01)
E04G 21/14 (2006.01)
F16B 13/14 (2006.01)
F16B 1/00 (2006.01)
E04B 1/41 (2006.01)
Priorität
DE 202017103863 U 28.06.2017
Abgezweigt von
EP18735252
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMON, Peter

3300 Amstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.