ALUMINIUMROHRTRÄGER
Europäisches Patent · EP4219865 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219865
- Anmeldenummer
- EP22849010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2022
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E04G 25/06 (2006.01)E04G 1/12 (2006.01)E04G 11/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021123411 28.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/021383 25.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/007931 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIMOTO, Takayuki
Osaka-shi, Osaka 535-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.