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Europäisches Patent · EP4219940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219940
- Anmeldenummer
- EP23168315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2019
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03G 7/06 (2006.01)G02B 7/04 (2021.01)G03B 3/10 (2021.01)G02B 27/64 (2006.01)
- Priorität
- GB 201802930 23.02.2018
- Abgezweigt von
- EP19708644
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Andrew Benjamin Simpson
Cambridge, CB4 1YG, GB
BURBRIDGE, Daniel John
Cambridge, CB4 1YG, GB
ARMSTRONG, Samuel
Cambridge, CB4 1YG, GB
LANGHORNE, Robert
Cambridge, CB4 1YG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.