HYDRAULISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP4219941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219941
- Anmeldenummer
- EP21872626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F04B 1/2064 (2020.01)F04B 11/00 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020162500 28.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/035492 28.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/065501 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Takeshi
Hyogo, 650-8670, JP
MIURA, Hidetoshi
Hyogo, 650-8670, JP
HIRANO, Yasunori
Hyogo, 650-8670, JP
MAKINO, Yuta
Hyogo, 650-8670, JP
HYODO, Yuya
Hyogo, 650-8670, JP
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