KÜHLMITTELPUMPE UND DATENCENTERKÜHLSYSTEM

Europäisches Patent · EP4219949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219949
Anmeldenummer
EP22213129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2020
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
18.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04D 13/16 (2006.01)
F04D 13/08 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20920762
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Hui

Shenzhen, 518129, CN

CHENG, Peng

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.