STEUERMODUL FÜR EIN HYDRAULISCHES SYSTEM

Europäisches Patent · EP4219958 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219958
Anmeldenummer
EP23163089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2020
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
09.04.2025
Schutz endet spätestens
06.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F15B 21/0423 (2019.01)
F15B 13/08 (2006.01)
F15B 1/26 (2006.01)
B64C 13/40 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20156255
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Microtecnica S.r.l.

Piazza Arturo Graf 147 P.O. Box 1210, 10126 Turin, IT

Erfinderin/Erfinder

MEZZINO, Giacomo

10127 Torino, IT

SALVATORIELLO, Gianfranco

10126 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.