MAGNETVERSCHLUSSDROSSELKLAPPE

Europäisches Patent · EP4219989 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219989
Anmeldenummer
EP23166178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2016
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16K 31/08 (2006.01)
Priorität
US 201562156239 P 02.05.2015
Abgezweigt von
EP16719615
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aerojet Rocketdyne, Inc.

1025 W. NASA Blvd. Melbourne Mail Stop A-11, FL 32919, US

Erfinderin/Erfinder

TOLENTINO, Arturo

Sacramento, 95813-6000, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.