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Europäisches Patent · EP4219994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219994
- Anmeldenummer
- EP21872539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F04B 27/18 (2006.01)F16K 41/10 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020162683 28.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/034990 24.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/065410 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURIHARA, Daichi
Tokyo 105-8587, JP
HASHIGUCHI, Akihiro
Tokyo 105-8587, JP
FUKUDOME, Kohei
Tokyo 105-8587, JP
SHIRAFUJI, Keigo
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.