DRUCKBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4220002 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220002
Anmeldenummer
EP23156246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2015
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
22.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F17C 1/16 (2006.01)
F17C 1/00 (2006.01)
F17C 13/08 (2006.01)
F17C 1/06 (2006.01)
Priorität
US 201461945220 P 27.02.2014
US 201414525645 28.10.2014
Abgezweigt von
EP15754903
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DeLAY, Thomas K.

Huntsville, 35811, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.