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Europäisches Patent · EP4220015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220015
Anmeldenummer
EP23150098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2023
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
07.08.2024
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/28 (2006.01)
Priorität
KR 20220013236 28.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Doosan Enerbility Co., Ltd.

22, Doosanvolvo-ro, Seongsan-gu Changwon-si, Gyeongsangnam-do 51711, KR

Erfinderin/Erfinder

CHON, Mu Hwan

51467 Changwon-si, Gyeongsangnam-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.