HAUSHALTSOFEN MIT LED-BELEUCHTUNG
Europäisches Patent · EP4220019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220019
- Anmeldenummer
- EP23163574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2018
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F24C 15/00 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP18811135
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.