ENTLÜFTUNGSSYSTEM FÜR KÜHLERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4220041 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220041
- Anmeldenummer
- EP22212070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2017
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F25B 43/04 (2006.01)F25B 45/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662324667 P 19.04.2016
- Abgezweigt von
- EP17723175
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MA, Zidu
Farmington 06032, US
RYDKIN, Ivan
Syracuse 13221, US
CLOUGH, Warren
Syracuse 13221, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.