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Europäisches Patent · EP4220085 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220085
Anmeldenummer
EP23161080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
10.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01C 21/14 (2006.01)
A61B 5/11 (2006.01)
G01C 21/20 (2006.01)
G01C 22/00 (2006.01)
Priorität
US 202016900618 12.06.2020
Abgezweigt von
EP21752716
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KELLY, Peter John

London, EC4A 3TW, GB

ELLIS, Robert David

New York, 10007, US

HUANG, Chengrui

New York, 10007, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.