TRAGBARE SCHUTZBOX FÜR EIN MEDIZINISCHES GEFÄß
Europäisches Patent · EP4220155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220155
- Anmeldenummer
- EP23161735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2020
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61J 1/16 (2023.01)G01N 33/487 (2006.01)B01L 9/06 (2006.01)A61J 1/06 (2006.01)B65G 51/06 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP20200043
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALZ, Marcel
18437 Stralsund, DE
GEBHARDT, Tobias
18119 Rostock, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.