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Europäisches Patent · EP4220228 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220228
- Anmeldenummer
- EP23165714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01S 17/89 (2020.01)G06F 16/29 (2019.01)G06T 7/12 (2017.01)G06T 7/181 (2017.01)H02J 13/10 (2026.01)G06Q 10/04 (2023.01)G06Q 50/06 (2024.01)
- Priorität
- US 202063044781 P 26.06.2020
- Abgezweigt von
- EP21748992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUPTA, Ananya
Mountain View 94043, US
STAHLFELD, Phillip Ellsworth
Mountain View 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.