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Europäisches Patent · EP4220266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220266
- Anmeldenummer
- EP23162841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2014
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 7/08 (2021.01)G02B 27/64 (2006.01)H04N 23/55 (2023.01)H04N 23/57 (2023.01)H04N 23/68 (2023.01)
- Priorität
- KR 20130098132 19.08.2013
- Abgezweigt von
- EP21195256
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Electronics Co., Ltd.
Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR
Erfinderin/Erfinder
HWANG, Young-jae
Gyeonggi-do, KR
BYON, Kwang-seok
Gyeonggi-do, KR
LEE, Seung-hwan
Gyeonggi-do, KR
JUNG, Bong-su
Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.