OBJEKTTRÄGERBILDGEBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4220272 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220272
- Anmeldenummer
- EP23152724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2018
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G02B 21/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 17151434 13.01.2017
- Abgezweigt von
- EP18701124
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hawes, William Roland
Tucson, 85755 Arizona, US
Pankhania, Jagdish
Tucson, 85755 Arizona, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.