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Europäisches Patent · EP4220272 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220272
Anmeldenummer
EP23152724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2018
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
09.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G02B 21/26 (2006.01)
Priorität
EP 17151434 13.01.2017
Abgezweigt von
EP18701124
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hawes, William Roland

Tucson, 85755 Arizona, US

Pankhania, Jagdish

Tucson, 85755 Arizona, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.