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Europäisches Patent · EP4220305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220305
Anmeldenummer
EP23159613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
17.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G03G 15/23 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020095408 01.06.2020
Abgezweigt von
EP21174255
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku,, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Atsushi

Tokyo, 146-8501, JP

HIROTA, Kenichi

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.