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Europäisches Patent · EP4220410 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220410
Anmeldenummer
EP23164451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2017
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
22.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 11/36 (2025.01)
Priorität
US 201615252998 31.08.2016
Abgezweigt von
EP17768274
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

MOLA, Jordi

Redmond, 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.