ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4220610 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220610
Anmeldenummer
EP20963081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2020
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
29.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G09F 9/30 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/132894 30.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/110193 02.06.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DU, Yongqiang

Beijing 100176, CN

ZHAO, Hui

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.