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Europäisches Patent · EP4220619 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220619
- Anmeldenummer
- EP23175015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G09G 3/3225 (2016.01)H10K 59/131 (2023.01)
- Priorität
- KR 20180066095 08.06.2018
- Abgezweigt von
- EP19162422
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choi, Junwon
17113 Giheung-gu, Yongin-si, KR
Hwang, Wonmi
17113 Giheung-gu, Yongin-si, KR
An, Junyong
17113 Giheung-gu, Yongin-si, KR
In, Yunkyeong
17113 Giheung-gu, Yongin-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.