CONDENSATEUR VERTICAL

Europäisches Patent · EP4220674 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220674
Anmeldenummer
EP23167146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2019
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01G 4/33 (2006.01)
H01G 4/012 (2006.01)
H10D 1/60 (2025.01)
H10D 1/68 (2025.01)
H01G 4/005 (2006.01)
H10N 97/00 (2023.01)
H01G 4/224 (2006.01)
Priorität
FR 1858585 21.09.2018
Abgezweigt von
EP19197934
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOUFNICHEL, Mohamed

37380 MONNAIE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.