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Europäisches Patent · EP4220678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220678
Anmeldenummer
EP23160621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2019
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 25/04 (2006.01)
H01H 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018178357 25.09.2018
Abgezweigt von
EP22170295
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hosiden Corporation

4-33, Kitakyuhoji 1-chome,, Yao-shi, Osaka 581-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

Asano, Mitsuhiro

Osaka, 581-0071, JP

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