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Europäisches Patent · EP4220749 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220749
- Anmeldenummer
- EP22213186
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2022
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01M 4/04 (2006.01)H01M 4/131 (2010.01)H01M 4/139 (2010.01)H01M 4/505 (2010.01)H01M 4/66 (2006.01)H01M 10/052 (2010.01)H01M 10/0562 (2010.01)H01M 10/0585 (2010.01)
- Priorität
- JP 2022010724 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKAMOTO, Ryuto
Toyota-shi, 471-8571, JP
ITO, Hirotomo
Tokyo, 104-8381, JP
FUKAGAWA, Soichiro
Tokyo, 104-8381, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.