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Europäisches Patent · EP4220834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4220834
- Anmeldenummer
- EP22215659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2022
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/249 (2021.01)H01M 50/209 (2021.01)H01M 10/613 (2014.01)H01M 10/625 (2014.01)H01M 10/647 (2014.01)H01M 10/653 (2014.01)H01M 10/6556 (2014.01)H01M 10/6567 (2014.01)H01M 50/291 (2021.01)H01M 10/6568 (2014.01)
- Priorität
- JP 2022012847 31.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUYAMA, Satoru
Tokyo 103-0022, JP
HONDA, Ryohei
Tokyo 103-0022, JP
YOSHIDA, Naotake
Tokyo 103-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.