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Europäisches Patent · EP4220998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220998
Anmeldenummer
EP23163558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2020
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04J 3/06 (2006.01)
Priorität
US 201962955938 P 31.12.2019
US 202016778363 31.01.2020
Abgezweigt von
EP20165152
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hewlett Packard Enterprise Development LP

1701 E. Mossy Oaks Road, Spring, TX 77389, US

Erfinderin/Erfinder

GOPALAKRISHNAN, Kamatchi S.

Sunnyvale, 94089, US

SUBBIAH, Rajogopalan

Sunnyvale, 94089, US

LUCEK, Julian Kazimierz

Sunnyvale, 94089, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.