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Europäisches Patent · EP4221152 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4221152
Anmeldenummer
EP22153532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2022
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
25.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04L 67/51 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

WON, Sung Hwan

Flower Mound, 75028, US

LIEBHART, Rainer

81476 Munich, DE

LEIS, Peter

82377 Penzberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.