ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4221250 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4221250
Anmeldenummer
EP21885074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2021
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04R 1/08 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 202011175792 28.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/126020 25.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/089347 05.05.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Weijing

Dongguan, Guangdong 523863, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.