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Europäisches Patent · EP4221337 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4221337
Anmeldenummer
EP23178032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2019
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04W 36/00 (2009.01)
H04W 88/08 (2009.01)
H04W 92/20 (2009.01)
Priorität
GB 201810341 22.06.2018
Abgezweigt von
EP19736827
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, 108-8001 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

PATERSON, Robert

Minato-ku, 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.