TRAGBARES DEKORATIVES ELEMENT
Europäisches Patent · EP4221536 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4221536
- Anmeldenummer
- EP21794960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A44C 5/08 (2006.01)A44C 5/02 (2006.01)A44C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000022999 29.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058768 27.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/070012 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Borsari, Giampiero
18013 Diano Marina (IM), IT
Erfinderin/Erfinder
Borsari, Giampiero
18013 Diano Marina (IM), IT
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