SYSTEME ZUR VERFOLGUNG EINER ANATOMISCHEN BEWEGUNG
Europäisches Patent · EP4221618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4221618
- Anmeldenummer
- EP21786262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/20 (2016.01)A61B 34/30 (2016.01)A61B 34/10 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- US 202063085018 P 29.09.2020US 202117464300 01.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058420 15.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/069985 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELLMAN, Aviv
3079830 Caesarea, IL
SHOHAM, Moshe
3079830 Caesarea, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.