ENTFERNTE FLUGZEUGSCHLEPPSCHNITTSTELLE
Europäisches Patent · EP4222058 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4222058
- Anmeldenummer
- EP21873759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B64F 1/10 (2024.01)B64C 25/50 (2006.01)B64F 1/223 (2024.01)B64F 1/225 (2024.01)B64F 1/228 (2024.01)
- Priorität
- US 202017037133 29.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2021/051333 24.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/067424 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Robert Kyle
Ajax, Ontario L1S 2G8, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.