BAUPACKER

Europäisches Patent · EP4222328 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4222328
Anmeldenummer
EP21873723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2021
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E04G 21/18 (2006.01)
E04F 21/00 (2006.01)
E06B 1/60 (2006.01)
E04B 1/26 (2006.01)
Priorität
AU 2020903534 30.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/051125 28.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/067379 07.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McArthur, Jacob Wajsman

Dandenong South, VIC 3175, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.