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Europäisches Patent · EP4222339 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4222339
Anmeldenummer
EP21873720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2021
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E21B 4/14 (2006.01)
E21B 21/08 (2006.01)
E21B 21/10 (2006.01)
E21B 4/06 (2006.01)
Priorität
AU 2020903569 02.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/051105 22.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/067376 07.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Good Water Holdings Pty Ltd

32A Second Avenue, Claremont, Western Australia 6010, AU

Erfinderin/Erfinder

STRANGE, Warren Ross

Claremont, Western Australia 6010, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.