ROBOTERSYSTEM ZUM HERSTELLEN ODER BRECHEN EINES STEIGROHRS
Europäisches Patent · EP4222341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4222341
- Anmeldenummer
- EP21742267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E21B 17/08 (2006.01)E21B 19/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202063084824 P 29.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/038501 22.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/072019 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MCCORMICK, Craig
Houston, Texas 77077, US
COADY, Michael
Houston, Texas 77077, US
MARTIN, John
Houston, Texas 77077, US
LIPPOLD, James
Houston, Texas 77077, US
WILLEY, Michael
Houston, Virginia 77077, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.