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Europäisches Patent · EP4222347 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4222347
- Anmeldenummer
- EP21876174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E21B 33/12 (2006.01)E21B 33/128 (2006.01)F16L 55/132 (2006.01)F16L 55/105 (2006.01)F16L 55/136 (2006.01)
- Priorität
- US 202063086433 P 01.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/044047 30.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/072053 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GILES, Paul
Houston, TX 77009, US
FARDSALEHI, Humon, Glenn
Houston, TX 77009, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.