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Europäisches Patent · EP4222821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4222821
- Anmeldenummer
- EP21782504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/436 (2006.01)H01R 13/506 (2006.01)H01R 13/516 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020125345 29.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/075922 21.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/069294 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DÖRR, Martin
74211 Leingarten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.