BILDSCHIRMVORRICHTUNG UND HELM

Europäisches Patent · EP4223172 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223172
Anmeldenummer
EP21921118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2021
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A42B 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2021006412 19.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/029671 11.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/158013 28.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Co., Ltd.

SHOEI CO., LTD.

1-31-7, Taito, Taito-ku Tokyo 110-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

ISOBE Eiji

Tokyo 110-0016, JP

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