TRAGBARES EPILIERGERÄT
Europäisches Patent · EP4223177 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223177
- Anmeldenummer
- EP23176025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2019
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A45D 26/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201921052794 U 07.07.2019CN 201921467936 U 04.09.2019CN 201921999189 U 18.11.2019
- Abgezweigt von
- EP19937278
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAN, Yuping
Shenzen, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.