TRAGBARES EPILIERGERÄT

Europäisches Patent · EP4223177 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223177
Anmeldenummer
EP23176025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2019
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
22.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A45D 26/00 (2006.01)
Priorität
CN 201921052794 U 07.07.2019
CN 201921467936 U 04.09.2019
CN 201921999189 U 18.11.2019
Abgezweigt von
EP19937278
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAN, Yuping

Shenzen, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.