CHAISE EMPILABLE ET ASSEMBLABLE EN RANGEE
Europäisches Patent · EP4223185 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223185
- Anmeldenummer
- EP23153732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2023
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47C 3/04 (2006.01)A47C 5/04 (2006.01)A47C 1/124 (2006.01)
- Priorität
- FR 2200909 02.02.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 11.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CAMPO, Benoît
93500 Pantin, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.