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Europäisches Patent · EP4223206 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223206
- Anmeldenummer
- EP23166163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2017
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61B 34/00 (2016.01)A61B 34/30 (2016.01)B25J 9/10 (2006.01)G16H 20/40 (2018.01)G16H 40/63 (2018.01)A61B 1/313 (2006.01)
- Priorität
- US 201662395704 P 16.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17851661
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOENIG, Karen Shakespear
San Jose, 95126, US
GARCIA KILROY, Pablo E.
Menlo Park, 94025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.