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Europäisches Patent · EP4223208 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223208
Anmeldenummer
EP22155415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2022
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
06.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 1/005 (2006.01)
A61B 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QUENSEL, Ulf

271 33 Ystad, SE

TORNAGHI, Barbara

20900 Monza (MB), IT

BESANA, Andrea

20822 Seveso (MB), IT

GRAW, Felix Andreas

86152 Augsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.