HÄMOSTATISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4223236 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223236
- Anmeldenummer
- EP21886118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/135 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)A61M 39/06 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)A61M 39/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020178745 26.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/039234 25.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/092000 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUBOTA, Shuji
Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0015, JP
WATANABE, Kohei
Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0015, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.